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Gestapo – Stasi – Schäuble

2007-05-13, von Wolff Horbach

Blogger gegen Stasi 2.0Eigentlich schreibe ich viel lieber über positive Entwicklungen und Glück. Aber wenn jemand das Glück von Millionen Bürgern bedroht, fühle ich mich auf den Plan gerufen. Ich habe soeben mal bei Google nach der Kombination Gestapo Stasi Schäuble gesucht. Das (erschreckende) Ergebnis:

Google-Suche nach Gestapo Stasi Schäuble: 913 970 9.410 Ergebnisse.

Ich weiß nicht, wie Schäuble sich in der verachtenswerten Nachbarschaft fühlt. Ich würde mich in Grund und Boden schämen, wenn mein Name so oft mit diesen menschenverachtenden Systemen der längst überwunden geglaubten Terrorsysteme in Verbindung gebracht würde.

Alexander Greisle mit seinen Artikeln “Fanden Sie die Stasi eigentlich gut?“, “Dann passen Sie in Zukunft einfach ein bisserl auf …” und “Jetzt schlägst 13: Schäuble findet Unschuldsvermutung doof“, Lutz Falkenburg mit “Sind unsere Grundrechte noch zu retten?” sowie wir vielen Kommentatoren sind Gott sei Dank nicht allein. Eine kleine Auswahl aus der obigen Recherche:

Das Bild ist eine Initiative von Dataloo, die es unter CC-Lizenz zum Download anbieten.

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Erstellt am Sonntag 13. Mai 2007 um 18:21 und abgelegt unter Gesellschaftliches, Leben & Arbeiten in der Zukunft. Kommentare zu diesen Eintrag im RSS 2.0 Feed. Sie können einen Kommentar schreiben, oder Trackback auf ihrer Seite einrichten.

7 Kommentare zu “Gestapo – Stasi – Schäuble”

  1. Lutz Falkenburg sagt:
    Sonntag 13. Mai 2007 um 20:37

    Es geht noch “härter”:

    Ergebnisse 1 – 10 von ungefähr 438 für sschäuble

    Laut Google!

  2. Wolfgang Horbach sagt:
    Sonntag 13. Mai 2007 um 22:41

    Das mit der SS geht mit zu weit. Aber die Assoziation von Schäubles Plänen zu der Praxis von Gestapo und Stasi kamen mir schon vor einiger Zeit.

    Wenn man mich vor einiger Zeit gefragt hätte, ob solche Beiträge wie meiner hier hingehören, hätte ich dies abgelehnt. Aber Alexander hat uns alle wachgerüttelt. Wenn Schäubles Pläne durchkommen, sind wir alle massiv in unserer Freiheit eingeschränkt. Und das trifft auch unsere Arbeit. Und daher sehe ich eine Berechtigung für den Beitrag hier im Business-Club.

    Schäubles geplante Schnüffelpraxis übertrifft alles, war Gestapo und Stasi sich jemals gewünscht hätten. Soll ich Herrn Schäuble demnächst auch noch einen Schlüssel zu meiner Wohnung freiwillig geben, damit er jederzeit unangemeldet eintreten kann. Vielleicht noch eine Kamera im Schlafzimmer für ihn jederzeit betriebsbereit halten?

  3. Doc Sarah Schons sagt:
    Montag 14. Mai 2007 um 00:56

    Hier bitteschön:
    Vollautomatische Datenüberwachung im web 3.0.
    Ich sags nochmal: es ist nicht nur Schäuble!!!

  4. Doc Sarah Schons sagt:
    Montag 14. Mai 2007 um 09:56

    Und noch was:
    Strafrechtler beklagt “organisierte Kriminalität” der Politik.
    Hier ein Auszug:
    “Der Frankfurter Rechtsprofessor Peter-Alexis Albrecht hat die Durchführung heimlicher Online-Durchsuchungen ohne gesetzliche Basis und den gegen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gerichteten Regierungskurs beim Ausbau des Überwachungsnetzes scharf kritisiert. “Das ist strafbarer Verfassungsmissbrauch. Das ist organisierte Kriminalität gegen die Verfassung”, erklärte er in einem Beitrag des rbb-Magazins Kontraste zur Online-Spitzelei durch Nachrichtendienste am gestrigen Donnerstag. Es sei eine “verfassungsrechtliche Schweinerei”, dass ein Verfassungsgericht sage, “hier ist die Grundrechtsgrenze erreicht und die aktive Exekutive hat nichts anderes im Sinn, als die Gesetzeslage auf ihre Absurdität hin anzupassen.”

  5. Wolfgang Horbach sagt:
    Montag 14. Mai 2007 um 10:20

    Brandaktueller Artikel dazu bei Spiegel-Online: Juristen werfen Schäuble Abkehr vom Rechtsstaat vor. Ein kleiner Auszug:

    Die Pläne von Wolfgang Schäuble stoßen bei juristischen Fachverbänden auf massive Vorbehalte. Der Deutsche Anwaltverein und die Bundesrechtsanwaltskammer forderten die Große Koalition auf, die Pläne heute im Koalitionsausschuss zu stoppen. Der Präsident des Deutschen Anwaltvereins, Hartmut Kilger, sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: “Die Sicherheitspolitik droht jedes Maß zu verlieren. Sollte Schäubles Katalog umgesetzt werden, verabschiedet sich Deutschland vom Freiheits- und Rechtsstaat zum Präventivstaat.”

  6. D. Lux sagt:
    Samstag 31. Juli 2010 um 19:16

    Ganz nüchtern betrachtet zeigt dies, wie sensibel wir auf unsere Recht auf Freiheit – unsere Freiheitsrechte – reagieren. Und doch, unsere äußere und innere Freiheit scheint abzunehmen.

    Immer mehr Anhänglichkeiten, Bindungen und Süchte. Sie scheinen geradezu gefeiert zu werden.

    Auf der anderen Seite zeigt dies auch die Verrohung in der politischen Kommunikation. Schnell
    schiebt die politische Propaganda unsere heutigen Politiker in die Ecke der sozialistischen
    Schreckensherrschaften. Und Vergleiche mit den Nationalsozialisten, dem DDR Regime und anderen
    nehmen zu. Doch der alleinige Vergleich mit den Schrecken der Vergangenheit greif zu kurz, ist
    für viele übertrieben und zu weit hergeholt.

    Wir müssen unsere heutigen Freiheitsrechte verteidigen.

    Und uns die Achtsamkeit vor und die Liebe für jeden Mitmenschen bewahren.

    Das wäre zu unserem Besten!

    lg DL

  7. D. Lux sagt:
    Samstag 31. Juli 2010 um 19:18

    Hier ein guter Beitrag über die neuen US Präventiv-Gesetze.

    http://www.youtube.com/watch?v=1uuWVHT1WUY

    Das ist aktueller als es scheinen mag, auch unsere Gesetzgebung verfolgt diese Richtung..

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