Kommentare zu: Gestapo – Stasi – Schäuble http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/ was Querdenker bewegt... Fri, 10 Feb 2012 11:58:04 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.1 Von: D. Lux http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/comment-page-1/#comment-168078 D. Lux Sat, 31 Jul 2010 17:18:33 +0000 http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/#comment-168078 Hier ein guter Beitrag über die neuen US Präventiv-Gesetze. http://www.youtube.com/watch?v=1uuWVHT1WUY Das ist aktueller als es scheinen mag, auch unsere Gesetzgebung verfolgt diese Richtung.. Hier ein guter Beitrag über die neuen US Präventiv-Gesetze.

http://www.youtube.com/watch?v=1uuWVHT1WUY

Das ist aktueller als es scheinen mag, auch unsere Gesetzgebung verfolgt diese Richtung..

]]> Von: D. Lux http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/comment-page-1/#comment-168077 D. Lux Sat, 31 Jul 2010 17:16:43 +0000 http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/#comment-168077 Ganz nüchtern betrachtet zeigt dies, wie sensibel wir auf unsere Recht auf Freiheit - unsere Freiheitsrechte - reagieren. Und doch, unsere äußere und innere Freiheit scheint abzunehmen. Immer mehr Anhänglichkeiten, Bindungen und Süchte. Sie scheinen geradezu gefeiert zu werden. Auf der anderen Seite zeigt dies auch die Verrohung in der politischen Kommunikation. Schnell schiebt die politische Propaganda unsere heutigen Politiker in die Ecke der sozialistischen Schreckensherrschaften. Und Vergleiche mit den Nationalsozialisten, dem DDR Regime und anderen nehmen zu. Doch der alleinige Vergleich mit den Schrecken der Vergangenheit greif zu kurz, ist für viele übertrieben und zu weit hergeholt. Wir müssen unsere heutigen Freiheitsrechte verteidigen. Und uns die Achtsamkeit vor und die Liebe für jeden Mitmenschen bewahren. Das wäre zu unserem Besten! lg DL Ganz nüchtern betrachtet zeigt dies, wie sensibel wir auf unsere Recht auf Freiheit – unsere Freiheitsrechte – reagieren. Und doch, unsere äußere und innere Freiheit scheint abzunehmen.

Immer mehr Anhänglichkeiten, Bindungen und Süchte. Sie scheinen geradezu gefeiert zu werden.

Auf der anderen Seite zeigt dies auch die Verrohung in der politischen Kommunikation. Schnell
schiebt die politische Propaganda unsere heutigen Politiker in die Ecke der sozialistischen
Schreckensherrschaften. Und Vergleiche mit den Nationalsozialisten, dem DDR Regime und anderen
nehmen zu. Doch der alleinige Vergleich mit den Schrecken der Vergangenheit greif zu kurz, ist
für viele übertrieben und zu weit hergeholt.

Wir müssen unsere heutigen Freiheitsrechte verteidigen.

Und uns die Achtsamkeit vor und die Liebe für jeden Mitmenschen bewahren.

Das wäre zu unserem Besten!

lg DL

]]> Von: Wolfgang Horbach http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/comment-page-1/#comment-20657 Wolfgang Horbach Mon, 14 May 2007 08:20:33 +0000 http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/#comment-20657 Brandaktueller Artikel dazu bei Spiegel-Online: <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,482696,00.html" rel="nofollow">Juristen werfen Schäuble Abkehr vom Rechtsstaat vor</a>. Ein kleiner Auszug: <blockquote>Die Pläne von Wolfgang Schäuble stoßen bei juristischen Fachverbänden auf massive Vorbehalte. Der Deutsche Anwaltverein und die Bundesrechtsanwaltskammer forderten die Große Koalition auf, die Pläne heute im Koalitionsausschuss zu stoppen. Der Präsident des Deutschen Anwaltvereins, Hartmut Kilger, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Sicherheitspolitik droht jedes Maß zu verlieren. Sollte Schäubles Katalog umgesetzt werden, verabschiedet sich Deutschland vom Freiheits- und Rechtsstaat zum Präventivstaat."</blockquote> Brandaktueller Artikel dazu bei Spiegel-Online: Juristen werfen Schäuble Abkehr vom Rechtsstaat vor. Ein kleiner Auszug:

Die Pläne von Wolfgang Schäuble stoßen bei juristischen Fachverbänden auf massive Vorbehalte. Der Deutsche Anwaltverein und die Bundesrechtsanwaltskammer forderten die Große Koalition auf, die Pläne heute im Koalitionsausschuss zu stoppen. Der Präsident des Deutschen Anwaltvereins, Hartmut Kilger, sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: “Die Sicherheitspolitik droht jedes Maß zu verlieren. Sollte Schäubles Katalog umgesetzt werden, verabschiedet sich Deutschland vom Freiheits- und Rechtsstaat zum Präventivstaat.”

]]> Von: Doc Sarah Schons http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/comment-page-1/#comment-20651 Doc Sarah Schons Mon, 14 May 2007 07:56:05 +0000 http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/#comment-20651 Und noch was: <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/89651" rel="nofollow">Strafrechtler beklagt "organisierte Kriminalität" der Politik</a>. Hier ein Auszug: "Der Frankfurter Rechtsprofessor Peter-Alexis Albrecht hat die Durchführung heimlicher Online-Durchsuchungen ohne gesetzliche Basis und den gegen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gerichteten Regierungskurs beim Ausbau des Überwachungsnetzes scharf kritisiert. "Das ist strafbarer Verfassungsmissbrauch. Das ist organisierte Kriminalität gegen die Verfassung", erklärte er in einem Beitrag des rbb-Magazins Kontraste zur Online-Spitzelei durch Nachrichtendienste am gestrigen Donnerstag. Es sei eine "verfassungsrechtliche Schweinerei", dass ein Verfassungsgericht sage, "hier ist die Grundrechtsgrenze erreicht und die aktive Exekutive hat nichts anderes im Sinn, als die Gesetzeslage auf ihre Absurdität hin anzupassen." Und noch was:
Strafrechtler beklagt “organisierte Kriminalität” der Politik.
Hier ein Auszug:
“Der Frankfurter Rechtsprofessor Peter-Alexis Albrecht hat die Durchführung heimlicher Online-Durchsuchungen ohne gesetzliche Basis und den gegen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gerichteten Regierungskurs beim Ausbau des Überwachungsnetzes scharf kritisiert. “Das ist strafbarer Verfassungsmissbrauch. Das ist organisierte Kriminalität gegen die Verfassung”, erklärte er in einem Beitrag des rbb-Magazins Kontraste zur Online-Spitzelei durch Nachrichtendienste am gestrigen Donnerstag. Es sei eine “verfassungsrechtliche Schweinerei”, dass ein Verfassungsgericht sage, “hier ist die Grundrechtsgrenze erreicht und die aktive Exekutive hat nichts anderes im Sinn, als die Gesetzeslage auf ihre Absurdität hin anzupassen.”

]]> Von: Doc Sarah Schons http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/comment-page-1/#comment-20637 Doc Sarah Schons Sun, 13 May 2007 22:56:30 +0000 http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/#comment-20637 Hier bitteschön: <a href="http://www.politik-digital.de/metablocker/archives/1301-Vollautomatische-Datenanalyse-und-UEberwachung-Politikerin-definiert-Web-3.0.html" rel="nofollow">Vollautomatische Datenüberwachung im web 3.0</a>. Ich sags nochmal: es ist nicht nur Schäuble!!! Hier bitteschön:
Vollautomatische Datenüberwachung im web 3.0.
Ich sags nochmal: es ist nicht nur Schäuble!!!

]]> Von: Wolfgang Horbach http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/comment-page-1/#comment-20626 Wolfgang Horbach Sun, 13 May 2007 20:41:10 +0000 http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/#comment-20626 Das mit der SS geht mit zu weit. Aber die <a href="http://www.innovativ-in.de/blog/2007/04/14/von-der-naivitat/#comment-17600" rel="nofollow" rel="nofollow">Assoziation von Schäubles Plänen zu der Praxis von Gestapo und Stasi kamen mir schon vor einiger Zeit</a>. Wenn man mich vor einiger Zeit gefragt hätte, ob solche Beiträge wie meiner hier hingehören, hätte ich dies abgelehnt. Aber Alexander hat uns alle wachgerüttelt. Wenn Schäubles Pläne durchkommen, sind wir alle massiv in unserer Freiheit eingeschränkt. Und das trifft auch unsere Arbeit. Und daher sehe ich eine Berechtigung für den Beitrag hier im Business-Club. Schäubles geplante Schnüffelpraxis übertrifft alles, war Gestapo und Stasi sich jemals gewünscht hätten. Soll ich Herrn Schäuble demnächst auch noch einen Schlüssel zu meiner Wohnung freiwillig geben, damit er jederzeit unangemeldet eintreten kann. Vielleicht noch eine Kamera im Schlafzimmer für ihn jederzeit betriebsbereit halten? Das mit der SS geht mit zu weit. Aber die Assoziation von Schäubles Plänen zu der Praxis von Gestapo und Stasi kamen mir schon vor einiger Zeit.

Wenn man mich vor einiger Zeit gefragt hätte, ob solche Beiträge wie meiner hier hingehören, hätte ich dies abgelehnt. Aber Alexander hat uns alle wachgerüttelt. Wenn Schäubles Pläne durchkommen, sind wir alle massiv in unserer Freiheit eingeschränkt. Und das trifft auch unsere Arbeit. Und daher sehe ich eine Berechtigung für den Beitrag hier im Business-Club.

Schäubles geplante Schnüffelpraxis übertrifft alles, war Gestapo und Stasi sich jemals gewünscht hätten. Soll ich Herrn Schäuble demnächst auch noch einen Schlüssel zu meiner Wohnung freiwillig geben, damit er jederzeit unangemeldet eintreten kann. Vielleicht noch eine Kamera im Schlafzimmer für ihn jederzeit betriebsbereit halten?

]]> Von: Lutz Falkenburg http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/comment-page-1/#comment-20624 Lutz Falkenburg Sun, 13 May 2007 18:37:22 +0000 http://www.innovativ-in.de/blog/2007/05/13/gestapo-stasi-schauble/#comment-20624 Es geht noch "härter": Ergebnisse 1 - 10 von ungefähr 438 für sschäuble Laut Google! Es geht noch “härter”:

Ergebnisse 1 – 10 von ungefähr 438 für sschäuble

Laut Google!

]]>